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PM | Afterwork-Treffen

After-Work-Treffen

Bürgermeister stellt städtischen Haushalt vor

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr trafen sich Unternehmensvertreter zum After-Work-Event, um sich in ungezwungener Atmosphäre zu vernetzen und auszutauschen.

Auf Wunsch der Teilnehmenden des letzten Treffens referierte Bürgermeister Michael Gerdhenrich am Mittwochabend im Haus Samson über die Haushaltssituation der Stadt Beckum. Wie in zahlreichen anderen Kommunen ist auch hier die Finanzlage angespannt.

Dieses liegt vor allem an den vielfältigen Aufgaben der Kommunen, die ihnen oft ohne eine kostendeckende Finanzierung übertragen werden. Hierzu gehört unter anderem die Bereitstellung von Kita- und Betreuungsplätzen im Offenen Ganztag. Über 1 550 Plätze zur Kindertagesbetreuung werden ab August 2024 in Beckum bereitstehen und gebraucht werden. Bürgermeister Gerdhenrich betonte, dass der Ausbau der Kinderbetreuung aus verschiedenen Gründen sinnvoll und erforderlich sei, unter anderem um Erwerbstätigkeit, Chancengerechtigkeit, Gleichstellung und Integration zu fördern sowie den Aufbau von Rentenansprüchen zu ermöglichen. Dennoch verdeutliche das Beispiel der Kinderbetreuung die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen eindrucksvoll. 2014 betrug der Eigenanteil der Stadt Beckum in diesem Bereich noch rund 3 Millionen Euro, 2024 wird er bei bereits über 7,3 Millionen Euro liegen. Diese Kostenentwicklungen ziehen sich durch viele Bereiche, zum Beispiel die Kreisumlage, Investitions- und Unterhaltungskosten sowie den Personalaufwand, der nach den letzten Tarifabschlüssen nicht unerheblich angestiegen ist. Auch die Neubauten der Feuerwache oder der Sonnenschule seien zwingend erforderlich, unumgänglich und letztlich zu finanzieren.

 

Im Anschluss an den Kurzvortrag diskutierten die Teilnehmenden, wie man die Einnahmenseite der Stadt Beckum steigern könne. Eine Idee war, mehr Gewerbegrundstücke zu verkaufen, um Betriebe anzusiedeln. „Wir arbeiten daran“, erklärte der Bürgermeister. Das sei jedoch kein kurzfristiger Prozess. Derzeit stünden nicht ausreichend Flächen im Eigentum der Stadt Beckum, die kurzfristig dafür genutzt werden könnten. Also müssten Grundstücke zunächst erworben und Flächenbevorratung betrieben werden. Das gestalte sich jedoch nicht immer einfach, weil naturgemäß nicht jeder seinen Grund und Boden veräußern wolle. Außerdem gebe es landwirtschaftliche Vorkaufsrechte, die den Flächenerwerb massiv erschwerten. Nach dem Flächenerwerb müsse schließlich noch die Infrastruktur für den Ausbau finanziert werden. Weitere Gewerbeflächen seien wichtig, so der Bürgermeister, insbesondere um etablierten Unternehmen Expansionsmöglichkeiten zu bieten. Zu beachten sei aber, dass allein der Verkauf von Gewerbegrundstücke keine dauerhaften Erträge bringe. Der langfristige Nutzen liege eher in den Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Hierbei sei jedoch das Zusammenspiel von Steuerkraft und Landeszuweisungen zu betrachten. Steigt die Steuerkraft, sinken die Landeszuweisungen.

„Man sieht also, dass kommunales Handeln deutlich stärker vom Aufwand geprägt ist, als das in Unternehmen der Fall ist. Wir produzieren nicht, verkaufen keine Produkte und haben auch keine Gewinnerzielungsabsicht. Wir betreiben Daseinsvorsorge. Den Aufwand zu reduzieren bedeutet also immer, kommunale Angebote einzuschränken. Das will gut überlegt sein. Dennoch müssen wir in finanziell herausfordernden Zeiten weitere Daueraufgaben und -belastungen nach Kräften vermeiden,“ führte der Bürgermeister aus.

Anschließend ging es beim gemeinsamen Essen in den individuellen Austausch, wobei erfreulicherweise auch neue Kontakte geknüpft werden konnten.

Der nächste Termin für das Afterwork-Treffen findet im September statt und wird frühzeitig bekanntgegeben.

Weitere Infos unter www.beckum.de.

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